Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband Hamburg

Der Initiator des bayerischen Volksentscheids Sebastian Frankenberger (ÖDP) kommt am 27. September 2010 nach Hamburg, um mit interessierten Gästen über das Pro und Contra eines besseren gesetzlichen Nichtraucherschutzes in Hamburg zu diskutieren. Aktueller Anlaß ist die von der ÖDP Hamburg gestartete Volksinitiative „Für echten Nichtraucherschutz – ohne Ausnahmen!“, die noch bis Januar 2011 läuft. Kernforderung der Initiative ist eine rauchfreie Gastronomie ohne Kompromisse.

Die ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg: „Streit gehört zu einer lebendigen Demokratie. Wir würden uns deshalb freuen, an diesem Abend mit…

Nach dem Auslaufen des Bramfelder Sees Anfang 2010 hatte die ÖDP Wandsbek als einzige Partei eine Gesamtsanierung gefordert, um den wichtigen Lebensraum für Pflanzen und Tiere und den Naherholungsraum für Spaziergänger und Sportangler nachhaltig zu schützen.

Die in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien hatten sich jedoch dem in erster Linie aus Kostengründen vorgegebenen Plan von Bezirksamt und…

Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) stellt heute die Kampagnenhomepage für ihre Volksinitiative „Für echten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen!“ online. Auf www.fuer-echten-nichtraucherschutz.de finden sich zahlreiche inhaltliche Infos zur Initiative, die Unterschriftenliste, die aktuellen Pressemeldungen und Termine, sowie die Möglichkeit zu einer online Spende.

ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg: „Wir planen den Hauptteil der Kampagnenarbeit über das Internet zu organisieren. Neben der eigenen…

Nach der von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) initiierten Volksinitiative „Für echten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen!“ sollen nun Bündnispartner gefunden werden. Die ÖDP lud daher am vergangenen Mittwoch potentielle Mitstreiterorganisationen zu einem ersten Gespräch ein. Die neue Initiative wurde engagiert diskutiert.

ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg erläutert die Einzelheiten: „Wir waren uns einig, dass es Handlungsbedarf gibt. Das geltende Hamburger…

Bis gestern konnten alle wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger darüber abstimmen, ob die sechsjährige Primarschule zum Schuljahr 2010/11 eingeführt werden oder ob es bei der vierjährigen Grundschule bleiben soll. Die Vorlage der Volksinitiative „Wir wollen lernen!“ hat das nötige Quorum erreicht und damit die Abstimmung gewonnen. Damit ist die Schulreform des Hamburger Senats gescheitert. Die ÖDP Hamburg dankt allen Unterstützern der Vorlage von „Wir wollen lernen!“.

Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg erläutert: „Die ÖDP Hamburg bekennt sich zu einem gegliederten Schulsystem. Daher haben wir die Schulreform…

Am 5. Juli 2010 ist die Volksinitiative „Unser Hamburg - unser Netz“ an den Start gegangen. Mit Hilfe dieser Volksinitiative, des sich 2011 anschließenden Volksbegehrens und - wenn nötig - eines Volksentscheids im Jahr 2012 sollen die Hamburgischen Energieversorgungsnetze (Strom, Gas, Fernwärme) den Großkonzernen Vattenfall und E.on abgenommen und in öffentliches Eigentum der Stadt überführt werden.

Die ÖDP Hamburg ruft alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu auf, diese Initiative mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Der stellvertretende…

Nach der von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) am Montag initiierten Volksinitiative „Für echten Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen!“ sollen nun Bündnispartner gefunden werden. Die ÖDP lädt für Mittwoch, den 14. Juli 2010 um 19.30 Uhr in das Rudolf-Steiner Haus im Mittelweg fünfzig potentielle Mitstreiterorganisationen zu einem ersten Gespräch ein, darunter auch die in der Bürgerschaft vertretenen Parteien sowie die FDP, die Piratenpartei und die Freien Wähler.

Private Einzelpersonen sind ebenso herzlich willkommen. Auch in Bayern wurde der erfolgreiche Volksentscheid von einem breiten Bündnis aus Parteien,…

Nach dem von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) initiierten Volksentscheid für einen besseren Nichtraucherschutz in Bayern am 4. Juli 2010 setzt sich nun auch der Hamburger Landesverband der Partei für einen Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen in der Hansestadt ein und startet deshalb eine Volksinitiative als erste Stufe für die Durchführung eines Volksentscheids über das brisante Thema. Die Abgabe der Unterlagen in der Senatskanzlei findet am Mo, 5. Juli 2010 um 10.30 Uhr statt. Pressevertreter sind herzlich eingeladen.

Im November 2009 hatte sich der CDU/GAL-Senat auf einen Kompromiß geeinigt: Demnach gilt in allen gastronomischen Betrieben, in denen Essen angeboten…

Der Journalist Oliver Graue (43) ist am 27. Juni 2010 als Landesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Hamburg wiedergewählt worden. Ebenfalls bestätigte der Landesparteitag den Studienrat Jan Giesel (37) als stellvertretenden Landesvorsitzenden, den Ingenieur Florian Häggberg (37) als Schatzmeister und die Pastorin Verena Häggberg (37) als Schriftführerin. Neu hinzugekommen ist der Doktorand der Philosophie David Perteck (32) als Beisitzer.

Der Vorsitzende Oliver Graue nimmt Stellung zur weiteren Arbeit der ÖDP Hamburg: „Wir werden unseren Kurs der vergangenen zwei Jahren konsequent…

Am 30. Juni 2010 wird nach dem Rücktritt Horst Köhlers (CDU) der neue Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Hamburg unterstützt dabei den parteilosen Pfarrer Joachim Gauck als zukünftigen Bundespräsidenten. „Wir halten die parteipolitische Lösung der schwarz-gelben Bundesregierung für falsch und für das Amt des Bundespräsidenten nicht angemessen“, so der ÖDP-Landesvorsitzende Oliver Graue. „Zwar wurde Joachim Gauck von SPD und Grünen vorgeschlagen, dennoch sollte man sich angesichts der historischen Leistungen Gaucks hinter diesen Kandidaten stellen. Gerade in einer Zeit der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen brauchen wir ein Staatsoberhaupt, das überparteilich agieren kann.“

Die ÖDP Hamburg würdigt Gauck als engagierten Bürgerrechtler und ehemaliges führendes Mitglied des Neuen Forums in Rostock zur Zeit der friedlichen…