Kohle von Anja: ödp Hamburg kritisiert Genehmigung des Kohlekraftwerks in Moorburg durch GAL-Senatorin Hajduk

Im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf hatten die Grünen noch vollmundig versprochen, dass mit ihnen eine Genehmigung des umstrittenen Kohlekraftwerkes nicht zu machen sei. Bürgermeister Ole von Beust wurde von der GAL auf Plakaten als „Kohle von Beust" verspottet.

Jan Giesel, stellvertretender Landesvorsitzender der ödp Hamburg, kritisiert dieses unglaubwürdige Verhalten scharf: „Es war bereits während des Wahlkampfes absehbar, dass eine Genehmigung von Moorburg rechtlich kaum noch zu verhindern war. Wer trotzdem wie die Hamburger Grünen den Eindruck erweckt, mit ihnen würde es anders kommen, betreibt Wählerbetrug auf schamloseste Art und Weise."

Die ödp fordert die GAL-Mitglieder deshalb auf, für ein Ende der schwarz-grünen Koalition zu kämpfen und so ein Stück demokratischer Kultur und Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Am 9. Oktober 2008 soll darüber eine Mitgliederversammlung befinden.

Giesel ist jedoch skeptisch: „Es ist kaum zu erwarten, dass die verbliebenen Regierungsgrünen die Koalition mit der CDU beenden werden, nachdem sie sich gerade erst an den Fleischtöpfen der Macht eingerichtet haben. Wer dieses Verhalten nicht länger mittragen möchte, ist bei der grünen Alternative, der ödp als neuer Mitstreiter herzlich willkommen!"