Pressemitteilung
Es waren einmal die Grünen… Ein kritischer Jahresrückblick der Ökologisch-Demokratischen Partei
Ein aufregendes politisches Jahr liegt hinter uns. Auf globaler Ebene war der beginnende Klimawandel das vorherrschende Thema, ehe es von der weltumspannenden Finanzkrise abgelöst wurde. Beide Probleme sind jedoch nur Symptome dafür, daß die Menschheit, vor allem in den Industrieländern, mit ihrem Modell des ökologisch wie sozial unverantwortlichen Wirtschaftens an ihr Ende gelangt.
Leider ist der grundlegende Bewußtseinswandel, für den die Umweltbewegung seit den 1970ern kämpft, noch immer nicht bei den politisch Verantwortlichen erreicht worden. Kurzsichtige politische und persönliche Interessen verhindern ein radikales Umsteuern, das notwendig wäre, um unseren Planeten zu retten.
Das Ziel, für das die Ökologisch-Demokratische Partei (ödp) streitet, ist eine ökologisch-soziale Gleichgewichtswirtschaft mit einer kleinteiligen Industrie- und Gewerbestruktur, die sich nach ethischen Prinzipien richtet.
Dafür kämpft die ödp auf allen Ebenen als kompromißloser Streiter für die Interessen von Mensch, Tier und Umwelt – auch in Hamburg gegen einen CDU-Senat mit grünem Wurmfortsatz.
Jan Giesel, stellvertretender Landesvorsitzender der ödp Hamburg, erläutert: „In Hamburg regiert seit einem halben Jahr eine schwarz-grüne Koalition des Stillstands. Es ist traurig, daß sich die Grünen hier an die Seite der Besitzstandswahrer aus der CDU gestellt haben, die in Wirklichkeit gar nichts ändern, sondern nur den Status Quo erhalten wollen.“
Wenig bis gar nichts ist von dem „Aufbruch“ zu erkennen, den die Grünen zu Beginn ihrer Regierungsbeteiligung versprachen: so haben GAL-Politiker der Elbvertiefung zugestimmt und das Kohlekraftwerk in Moorburg letztlich genehmigt. Die Mehrkosten der Elbphilharmonie werden ohne Widerspruch mitgetragen. Die Studiengebühren wurden nicht abgeschafft, sondern nur nachverlagert.
Giesel kommentiert diese vorläufige grüne Regierungsbilanz sehr kritisch: „Wenn man sich das Ergebnis grünen Mitregierens in Hamburg ansieht, kann man als ökologisch orientierter Mensch nur entsetzt sein. Nichts, aber auch gar nichts haben die Grünen erreicht. Mit einer solchen Politik der reinen Besitzstandswahrung wird unser Planet aber nicht zu retten sein.“
Die ödp Hamburg wird deshalb auch 2009 als Mahner wie als politische Alternative alles das einfordern, was die Grünen nicht mehr vertreten können oder wollen.
Allen Hamburgerinnen und Hamburgern wünschen wir ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr!