Pressemitteilung
Das Ende schwarz-grüner Illusionen: ÖDP begrüßt Neuwahlen
Das Scheitern der Koalition aus CDU und GAL wird von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) begrüßt. Die Öko-Partei hat in der Vergangenheit immer wieder die Fehler und Schwächen des Senats aufgezeigt und kritisiert, der 2008 als Vision einer „Versöhnung von Ökonomie und Ökologie“ gestartet war und nun kläglich gescheitert ist.
Die ÖDP-Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg kommentiert das Ende der Koalition: „Elbvertiefung, Kohlekraftwerk Moorburg, Schulreform - insbesondere die GAL ist in der Koalition ziemlich entzaubert worden und hat keine ihrer Ziele durchsetzen können. Deshalb gibt es bei der Neuwahl der Bürgerschaft am 20. Februar 2011 nur noch eine einzige grüne Alternative in Hamburg für alle Menschen, die einem konsequenten ökologischen und sozialen Kurswechsel unterstützen wollen - das ist die ÖDP! Mit uns gibt es keine faulen Kompromisse in Fragen der Ökologie. Eine GAL, die an diesen wesentlichen Punkten ihres eigentlichen Programms nachgegeben hat, um zwei Jahre lang an der Seite der CDU an der Macht zu bleiben, ist weder ökologisch noch sozial. Die ÖDP steht dagegen für eine neue Politik, weil wir die eingefahrenen Spuren verlassen müssen, um unseren Planeten zu retten!“
Die ÖDP Hamburg verzeichnet seit mehreren Jahren einen Aufwärtstrend durch steigende Mitgliederzahlen, die Gründung neuer Kreisverbände und guter Wahlergebnisse.
Die Partei wird auf einem Parteitag am 22. Dezember 2010 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Wahl aufstellen. Interessierte sind dazu herzlich eingeladen.